Gesetz über Ausländer und internationalen Schutz Türkei: Rechtsrahmen und wichtigste Bestimmungen
Ausländer, die in die Türkei kommen, können mit touristischen und humanitären Aufenthaltsgenehmigungen sowie mit internationalem Schutz rechnen. Erfahren Sie mehr über die einschlägigen Gesetze des Landes und ihre wichtigsten Bestimmungen
In der Türkei ist das Gesetz Nr. 6458 "Über Ausländer und internationalen Schutz" in Kraft, das den rechtlichen Status und den Aufenthalt von Ausländern im Staatsgebiet regelt. Es wurde am 11. April 2014 verabschiedet, um die Migrationspolitik der Türkei zu verbessern und gleichzeitig die Menschenrechte und Freiheiten zu wahren.
Was besagt das Gesetz über Ausländer und internationalen Schutz in der Türkei?
Im Allgemeinen ist dieses Gesetz das türkische Gesetzbuch für Ausländer. Es regelt die Visaregelung und das Verfahren zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis sowie die Gründe für eine Ausweisung und die Regeln für den internationalen Schutz. Das Gesetz über Ausländer und internationalen Schutz in der Türkei wurde im Rahmen der Umsetzung des nationalen Programms zur Anpassung der türkischen Gesetzgebung an die EU-Gesetzgebung verabschiedet.
Grundlegende Bestimmungen des Gesetzes über Ausländer und internationalen Schutz in der Türkiye
• Visaregelung - Das Gesetz sieht vor, dass sich ein Ausländer mit einem Visum oder ohne Visum bis zu 90 Tage innerhalb von 180 Tagen in der Türkei aufhalten kann. Gründe für die Verweigerung eines Visums oder des Grenzübertritts: fehlende finanzielle Unterstützung für den Aufenthalt in der Türkei, fehlende Krankenversicherung und Feststellung akuter Infektionskrankheiten bei einem Touristen. Ausländer, die einen längeren Aufenthalt in der Türkei planen, müssen beim türkischen Konsulat eine befristete Aufenthaltsgenehmigung (Langzeitvisum) beantragen.
• Aufenthaltserlaubnis - Die türkischen Behörden erteilen folgende Arten von Aufenthaltserlaubnissen: kurzfristig, langfristig, zur Familienzusammenführung (Familie), zum Studium, aus humanitären Gründen und für Opfer von Menschenhandel. Gründe für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis: das Vorhandensein von Immobilien in der Türkei, eine langfristige Behandlung oder Reise, ein Studium, die Gründung eines Unternehmens usw.
• Aufenthalt für Staatenlose - Ausländer, die keine Staatsbürgerschaft besitzen, haben das Recht, sich auf der Grundlage eines speziellen Vatansız Kişi Kimlik Belgesi-Staatenlosenausweises in der Türkei aufzuhalten.
• Arbeitserlaubnis - nach dem Gesetz über Ausländer und internationalen Schutz ist eine Arbeitserlaubnis ebenfalls eine Grundlage für den legalen Aufenthalt in der Türkei. Das bedeutet, dass ausländische Bürger nicht zwei Dokumente von verschiedenen staatlichen Behörden einholen müssen.
• Vorübergehender Schutz - Personen, die internationalen Schutz benötigen, erhalten staatliche Unterstützung, und das Arbeitsverbot gilt nicht für sie.
• Ausweisungsverfahren - das Gesetz sieht vor, dass Ausländer, die eine Bedrohung für die Türkei darstellen oder in terroristische Aktivitäten verwickelt sind, die mit illegal erworbenen Mitteln im Land leben, die gefälschte Dokumente verwenden, die gegen die Einwanderungsgesetze verstoßen haben, die eine Straftat begangen haben oder die ohne Arbeitserlaubnis arbeiten, ausgewiesen werden können.
• Die maximale Dauer der Einschränkung des Rechts auf Einreise in die Türkei darf fünf Jahre nicht überschreiten (bis zu 10 Jahre im Falle einer Bedrohung der nationalen Sicherheit).
• Die Inhaftierung eines ausländischen Bürgers an der Grenze darf nicht länger als vier Stunden dauern.
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